Rechtsauskunft-Praxiseinblick

Viele Kulturarbeiter*innen stehen oft vor dem Punkt einen Verein zu gründen, um sich im Idealfall auch über diesen anstellen zu können. ABER: Können von Künstler*innen/Kulturarbeiter*innen gegründete Vereine, über die sie ihren Lebensunterhalt bestreiten, gemeinnützig sein? Ausgabe 1 der aktuellen Reihe „Aus der Beratungspraxis“ zu steuerrechtlichen Fragen.

Die ORF Haushaltsabgabe hat der Kommunalsteuer neue Aufmerksamkeit verschafft. Ob ein Verein ORF Haushaltsabgabe zu zahlen hat, ist nämlich an die Pflicht Kommunalsteuer abzuführen geknüpft. Wann ist aber nun ein gemeinnütziger Kulturverein kommunalsteuerpflichtig und wann nicht? Wie so oft liegt der „Hund im Detail“, wie Steuerrechtsexperte Herr Mag. Saghy erklärt.

Die monatlich steuerfreie 75-Euro-Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige in Kulturvereinen gehört der Vergangenheit an – an ihre Stelle tritt das neue Freiwilligenpauschale. Was es damit auf sich hat, welche Unterschiede zwischen dem kleinen und großen Pauschale bestehen, wer es auszahlen darf – und worauf Vereine bei Dokumentation und Auszahlung achten müssen: Steuerberaterin Dr. Karin Kovacs gibt Antworten auf zentrale Fragen aus der Praxis.

Befristete Arbeitsverträge sind im Kulturbereich weit verbreitet – sei es aufgrund von Projekttätigkeit, saisonalen Abläufen oder zeitlich befristeten Förderverträgen. Doch wann sind solche Befristungen tatsächlich rechtlich zulässig, und wo beginnt das Risiko einer unzulässigen Kettenbefristung? MMag. Dr. Andrea Potz, Rechtsanwältin und Expertin für Arbeitsrecht, erläutert die Rechtslage und gibt Einblick in die aktuelle Rechtssprechung, mit Fokus auf Kulturvereine als Arbeitgeber.

Wie verändert sich die Haftung für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder, wenn diese als Anerkennung für ihre Tätigkeit eine Freiwilligenpauschale erhalten? Welche Verantwortung übernehmen Rechnungsprüfer*innen? Wie wirkt sich die Entlastung des Vorstandes auf die Haftung aus? Wer kommt für Steuerschulden auf? Antworten auf häufige Fragen zum Thema Haftung und typische Problemstellungen aus dem Vereinsalltag aus unserer Beratungspraxis.

Natürlich, das Erste, woran man denkt, ist die Haftung. Aber von welcher Haftung reden wir überhaupt? Es gibt die Haftung nach innen, gegenüber dem Verein, und die Haftung nach außen. Bei der Haftung nach innen geht es ganz einfach darum, einen übernommenen Job ordentlich und pflichtgemäß zu machen; tut man das nicht und fügt dem Verein dadurch Schaden zu, so kann dieser einen Schadenersatzanspruch haben. Komplexer – und auch mehr gefürchtet – ist die Haftung nach außen, also gegenüber Dritten. Denn die kann sehr schnell schlagend werden, nicht aber, wenn man alles richtig macht.

Fragen aus der Praxis von Kulturvereinen zum Thema Raumnutzung und Vertragsarten, begleitend zum Leitfaden für Kulturvereine.