Kulturbudget 2024: Wertsicherung geleistet
Das Kunst- und Kulturbudget des Bundes für das Jahr 2024 ist mit 668,8 Mio. Euro veranschlagt. Gegenüber 2023 (620,2 Mio.) ist das ein Plus von 48,6 Mio. Euro oder 7,8 Prozent. Große Würfe sind hier nicht zu erwarten – allerdings muss hervorgehoben werden, dass Vorgänger*innen von Staatssekretärin Mayer nicht einmal die Inflationsanpassung erkämpfen konnten. Das ist nun gelungen. Spielräume für Zukunftsinvestitionen und nachhaltige Struktursicherung der freien Szene sind im gegebenen Rahmen jedoch nicht realistisch.
Für den Bereich Kunst und Kultur sind laut Budgetvoranschlag für das Jahr 2024 668,8 Millionen Euro veranschlagt. Das ist eine Steigerung von 48,8 Millionen Euro bzw. 7,8 Prozent gegenüber 2023. Nach aktuellen Prognosen beläuft sich die Inflation im Jahresdurchschnitt 2023 auf 7,7% (Quelle: WIFO). Damit dürfte die Erhöhung im Wesentlichen die inflationsbedingten Kostensteigerungen abdecken. Wir begrüßen diese Wertsicherung des Kunst- und Kulturbudgets – angesichts der gesamtwirtschaftlichen Situation keine Selbstverständlichkeit. Budgetäre Spielräume für größere Zukunftsinvestitionen in die freie Szene, die über punktuelle Akzentuierungen hinausgehen bzw. eine nachhaltige Struktursicherung schaffen, sind damit jedoch nicht möglich.
Ein Blick in die Details bestätigt dies. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 48,8 Millionen Euro sollen laut Voranschlag in folgende Bereiche fließen:
- Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen (+5,2 Mio. €) und die Bundestheater (+7,2 Mio. €) sowie die die Umsetzung des Hauses der Geschichte Österreich (+1,8 Mio. €)
- Erhöhung der Mittel für den Denkmalschutz (+11,2 Mio. €, davon +6 Mio. € für Baukostenzuschüsse) sowie
- höhere Auszahlungen für Kunst- und Kulturförderungen (+21,7 Mio. €).
In den Förderungen sind inflationsbedingte Mehrauszahlungen sowie Zusatzmittel für das Österreichische Filminstitut (ÖFI) für die neue Standortförderung (ÖFI+) enthalten. Letztere ist mit +24,4 Mio. € veranschlagt. Demgegenüber sind die Auszahlungen für die Umsetzung von Bauprojekten (Sanierungen des Volkskundemuseums, der Praterateliers sowie der Festspielhäuser Bregenz und Salzburg) nun niedriger als ursprünglich geplant angesetzt.
Auf die Kunst- und Kulturförderung im engeren Sinne soll lt. Kulturministerium eine Steigerung in Höhe von 11,2 Millionen Euro entfallen. Wie stets sind die Unterlagen zum Budgetvoranschlag gerade im Förderwesen wenig aussagekräftig, sodass keine Aussagen möglich sind, wie sich die Finanzmittel bzw. die Steigerungen auf die einzelnen Kunstsparten verteilen sollen. Zu berücksichtigen ist hier ferner, dass auch 2024 eine weitere Finanzierungsrate des Bundes zur Ko-Finanzierung der „Kulturhauptstadt Europas – Bad Ischl Salzkammergut 2024“ ansteht (auch diese ist in den Budgetvoranschlägen nicht gesondert ausgewiesen). Im Fazit ergibt sich somit auch hier der Eindruck, dass die Steigerungen im Wesentlichen den inflationsbedingten Mehrbedarf für Förderungen abdecken werden, die auch die Fortführung von Fair Pay inkludieren soll.
Liest man das Budget als Vorschau auf die kulturpolitischen Vorhaben 2024, so ergibt sich folgendes Bild: Im Bereich der Förderungen wird der eingeschlagenen Kurs weitergeführt und die Teuerung eingerechnet. Budgetwirksame Akzente finden sich hingegen im Bereich des Haus der Geschichte, der Umsetzung der geplanten Novelle im Bereich Denkmalschutz sowie der Aufstockung der neuen Standortförderung für die Filmwirtschaft (ÖFI+) gesetzt.
Als Interessenvertretung hätten wir uns ein mutigeres Budget gewünscht, dass Innovationen ermöglicht und die notorisch unterfinanzierte freie Szene strukturell besser absichert. Angesichts der traditionell kulturpolitischen Misere in Österreich ist aber die Inflationsanpassung, die unter Vorgänger*innen von Staatssekretärin Mayer selten gelungen ist, schon eine positive Entwicklung.
Headerbild: (c) Parlamentsdirektion/Paul Ott