Bella gerant alii ...

Aus: Kulturkolonien. Kulturrisse. August 1998.

Wem die Frage nach der Rolle der Kultur bei der sogenannten "Osterweiterung Europas" heute gestellt wird, der muß zuerst diese zwei Begriffe irgendwie verbinden können. Und schon diese erste Aufgabe ist nicht einfach. Zumindest nicht im Rahmen des herrschenden politischen Diskurses. Hier scheint eine einzige Frage dominant zu sein: ob und inwieweit die neuen Kandidaten die wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union erfüllen.

Es wird überprüft, wie es bei den aktuellen EU-Aspiranten - Estland, Polen, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern - mit den Inflationsraten und der Arbeitslosigkeit, mit den Gesamtinvestitionen und den Pro-Kopf-Verschuldungen steht. Die Aufgabe der europäischen Politik im Laufe eines so verstandenen Beitrittsverfahrens sieht man im Kontext der genannten Diskussionen nur noch in einer Beschleunigung des wirtschaftlichen Wachstums der Beitrittskandidaten.

Ab und zu wird nebenbei bemerkt, daß die Mehrheit der Ostmitteleuropäer - was zahlreiche Erhebungen belegen - dem westeuropäischen Vorbild eher mißtrauisch gegenübersteht. Es fällt ihnen nicht so leicht, ihre nach dem Zusammenbruch des Kommunismus neu erworbene Souveränität freiwillig abzugeben. Sie befürworten eine Entwicklung, die vielmehr ihre eigenen Werte und Traditionen berücksichtigt.

Nur - wer fragt eigentlich, was sie wollen? Das ist doch keine Frage, daß es heute keinen vernünftigen Menschen geben kann, der einer so vornehmen Einrichtung der sogenannten "zivilisierten Welt", zu der sich die Europäische Union schon längst hochstilisiert hat, nicht beitreten würde. Auf ein Nein zur EU dürfen sich nur noch die Sonderlinge innerhalb derselben "zivilisierten Welt" kaprizieren. Denen von draußen bleibt nur ein Ja übrig, und dieses gilt als selbstverständlich. Eine andere Möglichkeit scheint prinzipiell unvorstellbar zu sein. Sie widerspräche dem gesunden Menschenverstand, und als solche gehört sie dem Bereich des Metapolitischen an.

Dasselbe gilt für die Frage nach der politischen Kompatibilität. Sie wird nämlich einem realen Beitrittskandidaten im wahren Sinne überhaupt nicht gestellt. Oder, was das gleiche ist, sie wird nur dem gestellt, der sie nicht beantworten kann. Die Europäische Union, wie einst die Sphinx, fragt nach den politischen Voraussetzungen eines möglichen Beitritts nur dann, wenn der Kandidat zu eliminieren ist. Und wiederum geht es bei dieser Frage keineswegs um irgendwelche politischen Inhalte. Bei den sogenannten politischen Voraussetzungen handelt es sich eigentlich um die Standards des zivilisierten gesellschaftlichen Lebens: volle Berücksichtigung der Menschenrechte, gewaltlose Konfliktlösung, gesicherte individuelle und Presse-Freiheiten, usw. Allesamt Merkmale einer hochzivilisierten Entwicklungsstufe, nicht einer historisch spezifischen politischen Situation. Wer diese Standards erfüllt, befindet sich sozusagen schon jenseits der Politik - auf dem Weg in eine konfliktfreie Gesellschaft, die ihren Mitgliedern ein Leben unter dem Glückszeichen des ewigen Friedens schon jetzt versprechen kann. Das demokratische politische System im Rahmen des gegenwärtigen liberalen Kapitalismus, und zwar als eine ideologiefreie Tatsache, das ist die "zivilisierte Welt" schlechthin. Eine Gesellschaft, die noch in politische Kämpfe verwickelt ist, deren Ausgang nicht durchaus vorhersehbar wäre, ist nicht einfach eine Gesellschaft mit spezifischen politischen Problemen, sondern eine Gesellschaft der "unzivilisierten Welt".

Der politische Konflikt ist nur noch ein Zeichen der zivilisatorischen Rückständigkeit. Wer an ihm leidet, ist einer Entwicklungshilfe bedürftig. Die Politik überhaupt erscheint hier nur noch als eine Krankheit der Unterentwickelten, etwa wie Lepra. Kein Wunder also, daß die Frage der Osterweiterung gar keine politische ist.

Ist sie aber eine kulturelle? Spielt die Kultur dabei noch irgendeine Rolle?

Daß ausgerechnet der Verteidigungsminister eines der wichtigsten EU-Länder die Kultur im Sinne kultureller Gemeinsamkeiten als eine Voraussetzung für die Einschließung in das sich vereinigende Europa definiert, darf wohl keine Widersprüche erahnen lassen. Es ist nicht das erste Mal, daß der Revolver sich in der Nähe der Kultur sehr wohl fühlt. Volker Rühe - um den es sich hier handelt - sieht im Prozeß der "Osterweiterung" auch eine Ausdehnung des gemeinsamen europäischen Kulturraumes.

Diejenigen, deren kulturelle Identität kompatibel ist, dürfen in die "Stabilitätszone des Westens" aufgenommen werden. "Es geht darum," schreibt Rühe in Deutschlands Verantwortung, "präventiv zu wirken, Konflikte vom Bündnisgebiet fernzuhalten, sie (...) am Ort des Entstehens einzudämmen und zu lösen." Es ist ein (politischer) Konflikt, der draußen bleiben muß. Und es ist die Kultur, die diese Grenze zwischen außen und innen ziehen soll.

Aufgelöst im Inneren der "zivilisierten Welt" kehrt Politik an deren im Kulturbegriff bestimmten Außengrenzen zurück, und zwar dort, wo es um Verteidigung dieser "zivilisierten Welt" und ihres universal verstandenen Wertesystems geht, dort wo "unsere" auf "ihre" Kultur stößt, "wir" auf "sie", dort also, wo nur noch eine einzige Unterscheidung zählt - die von Freund und Feind. Ganz im Sinne des Politikbegriffes eines Carl Schmitt.

Für den gegenwärtigen Prozeß der "EU-Osterweiterung" gilt offensichtlich das, was einmal Matthias Corvinus von Österreich gesagt haben soll: "Bella gerant alii, tu felix Austria nube". Der wesentliche Unterschied liegt jedoch in der Tatsache, daß die von Corvinus gegebene Erklärung eines historischen Ereignisses viel progressiver und liberaler war als die Selbstreflexion der heutigen Strategen der "Osterweiterung". Der Grund dafür, daß der Gott Mars nur draußen, jenseits der Grenzen tobt, während im Inneren die regina Venus herrscht, sah Corvinus in einem Zufall, in dem "Glücksfall Österreichs", in der historischen Kontingenz also - als hätte er gerade Richard Rortys "Contingency, Irony, and Solidarity" gelesen.

Die "Osterweiterer" von heute sind demgegenüber wesentlich konservativer. Sie glauben noch immer an eine "große Erzählung" von dem kulturhistorischen Vorsprung der "zivilisierten Welt", die sich einer kulturell minderwertigen und historisch zurückgebliebenen Welt gegenüber ostwärts erweitert. Während sie ihre innere Motivation ganz selbstgefällig in einer grenzenauflösenden Multikulti-Liebe sehen, bestimmen sie ihre wichtigsten Aufgaben in einer neuen Grenzziehung mit Hilfe des alten Politikbegriffs Carl Schmitts.

Bella gerant alii ... die Kriege führen die anderen, die Balkanvölker zum Beispiel, nicht weil die historische Kontingenz das wollte, nicht also, weil es sich um einen Zufall handelt und der keine historische Notwendigkeit per se repräsentiert, welche also politisches Handeln erfordert, um gelöst zu werden, sondern weil sie kulturell unterentwickelt sind, und weil die Kriege ein substantieller Teil ihrer kulturellen Identität sind. Deswegen müssen sie außerhalb der "zivilisierten Welt" bleiben, zumindest solange ihre Konflikte nicht dort draußen, am Ort ihres Entstehens, eingedämmt und gelöst sind - und zwar so, daß sich Europa in den konkreten politischen Entscheidungen, die peinliche Verantwortung mit sich bringen und deren Konsequenzen immer unabsehbar bleiben, keinesfalls die Hände schmutzig machen muß.

Bei dem Kulturbegriff, der die "Osterweiterung" begleitet, sie aber auch erst recht ermöglicht, handelt es sich um keine authentisch kulturellen Inhalte. Die Kultur ist da nur noch ein Mittel der Ausschließung. Sie reguliert die "Anwesenheit des Ausgeschlossenen" (B. Willms), die konstitutiv ist für eine Welt, welche ihre Identität in der Illusion einer postideologischen und postpolitischen Existenz festlegen will.

Boris Buden ist Editor-in-Chief des politischen Pop-Magazins ARKZIN Zagreb, Autor ("Barikade“) und Publizist, u.a. in Literatur und Kritik, Transit, Du, Transeuropeenne.